+++ FREIE WÄHLER informieren +++ Kluft zwischen Politik und Volk schließen...
Quelle: Bundesvereinigung Freie Wähler Die Entfremdung der Politik von der Bevölkerung sei mittlerweile soweit fortgeschritten, dass vor allem viele Bundes- und Europapolitiker mittlerweile geradezu...
View Article+++ FREIE WÄHLER informieren +++ Kommunen sollen eine zweite Kreisumlage...
Kommunen sollen eine zweite Kreisumlage aufbringen Die Landtagsfraktionen von SPD, GRÜNE und FDP haben ein neues Gesetz in den Landtag eingebracht, mit dem sie die Kreise und Landschaftsverbände...
View Article+++ FREIE WÄHLER informieren +++ FREIE WÄHLER unterstützen Ärzteproteste +++...
Hubert Aiwanger: Ärzte müssen so bezahlt werden, dass sie im Land bleiben! Die FREIEN WÄHLER äußern Verständnis für die drohenden Ärzteproteste. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger,...
View ArticleFreie Wähler informieren: Abwassergebühren auch für Bundes-, Land- und...
Maria-Luise Streng hat den Antrag in den Rat und im Kreistag eingebracht, dass die Verwaltung beauftragt wird, alle Fragen im Zusammenhang mit einer Abwassergebührenpflicht auch für Bundes-, Landes-...
View ArticleFREIE WÄHLER informieren +++ Kanal-Dichtheitsprüfung +++ FREIE WÄHLER
Information zur Kanal-Dichtheitsprüfung Wie bekannt, wurde die Umsetzung der Kanal-Dichtheitsprüfung bis auf weiteres ausgesetzt. Wie durch den unten abgedruckten Zeitungsartikel nun bekannt wurde,...
View ArticleFREIE WÄHLER informieren – Innenminister Jäger sieht Zuständigkeit für die...
Durch die Neufassung des § 55 der Kreisumlage haben die Kommunen die Möglichkeit, gegenüber dem Kreis zu dessen Planung der Kreisumlage eine Einwendung zu erheben, über die der Kreistag dann durch...
View ArticleFREIE WÄHLER informieren – Konnexität, Inklusion, Schuldenbremse und...
Auswirkungen des, sollte es so in Kraft treten, 9.Schulrechtsänderungsgesetzes (Inklusion). Die Kommunen könnten die erheblichen Auswirkungen eines solchen Gesetzes nur umsetzen, wenn das Land nach dem...
View ArticleNRW will 152 Millionen Euro sparen
Am 11.1.2013 fand der Leser in der Presse unter der Überschrift “NRW will 152 Millionen EURO sparen” einen Bericht zu Ausgabenkürzungen der Landesregierung für den Haushalt 2013. Wie aus dem Bericht...
View ArticleFREIE WÄHLER informieren: FREIE WÄHLERINNEN treten für Alleinerziehende ein
In Deutschland leben derzeit rund 1,4 Millionen Alleinerziehende. Ein Drittel davon sind ledig, gut 40 Prozent geschieden, 6 % verwitwet, die anderen getrenntlebend. Dies sind die aktuellen Zahlen, die...
View ArticleIn Nideggen ist die kommunale Selbstverwaltung zu Ende
Wie bereits in den Medien zu lesen war, hat der Innenminister einen Kommissar nach Nideggen entsandt. Dieser hat nun seine Arbeit aufgenommen und damit den Rat ersetzt. Der Rat hatte sich geweigert,...
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